Schlegel: «Bedrohungslage nach wie vor erhöht»

mit Walter Schlegel sprach Béla Zier

Wegen der Terrorattacken von Paris wurden bereits am letzten World Economic Forum (WEF) die Sicherheitsmassnahmen verschärft. Ein weiterer Ausbau sei für das WEF 2017 nicht vorgesehen. Das sagt Walter Schlegel. Der 54-Jährige ist Kommandant der Kantonspolizei Graubünden und WEF-Sicherheitsverantwortlicher.

Einen Monat vor Beginn des WEF wurde in Berlin ein Anschlag verübt. Gilt für das WEF 2017 nun Alarmstufe Rot?
Walter Schlegel: Einzeltäter können mit kleinem logistischem Aufwand Anschläge verüben. Diese Beurteilung des Nachrichtendienstes des Bundes hat sich in Berlin leider bewahrheitet. Wir sind mit unserem Dispositiv in Davos entsprechend vorbereitet. Im Verlauf dieses Jahres gab es verschiedene Terroranschläge. Die Bedrohungslage in Europa und der Schweiz ist nach wie vor erhöht. Da hat sich gegenüber dem WEF 2016 nichts verändert, es ist praktisch die gleiche Ausgangssituation. Für die Schweiz besteht keine konkrete Gefährdung. Es gibt keine konkreten Anzeichen für Anschläge. Die Sicherheitslage wird natürlich laufend beurteilt.

Wäre ein Anschlag wie in Berlin auch am WEF in Davos möglich, werden die am letzten WEF eingeführten schärferen Kontrollen noch weiter ausgebaut?
Nein, unsere Massnahmen haben sich bewährt. Auch die Sicherheitszonen werden nicht erweitert. Solche Anschläge kann man nie ganz ausschliessen. Wir unternehmen alles, damit solche Attacken nicht durchgeführt werden können, aber verhindern kann man das nie.

Wir unternehmen alles, damit solche Attacken nicht durchgeführt werden können.

Die Bedrohungslage ist nach wie vor erhöht. Was heisst das für die Davoser Bevölkerung?
Das bedeutet für die Davoser, dass sie in etwa das gleiche Szenario zu erwarten haben wie am letzten WEF. Wir versuchen trotz des grossen Sicherheitsaufwands, den wir betreiben, die Bevölkerung und Gäste im Alltag möglichst wenig einzuschränken. Natürlich gibt es Restriktionen, aber das sind sich die Davoser gewöhnt. Das Sicherheitsbedürfnis der Davoser Bevölkerung war am WEF 2016 aufgrund der Anschläge in Paris ein anderes. Wir wurden von vielen Geschäften, Hotels und Privaten mit dem Wunsch angegangen, dass die Polizei noch mehr Präsenz zeigen soll. Dem sind wir nachgekommen, die Davoser fühlten sich sicherer. Was man zuvor ausserhalb der Sicherheitszonen nicht unbedingt sehen wollte, nämlich sichtbare Polizeikräfte im Ort, das war am letzten WEF sehr erwünscht.

Der Nachrichtendienst des Bundes schätzt die Situation in der Schweiz so ein. Anschläge mit geringem logistischen Aufwand, ausgeführt von Einzeltätern oder Kleingruppen, würden aktuell die wahrscheinlichste Art der Bedrohung darstellen. Wie müssen Sie auf diese Gefahrensituation reagieren?
Unser Dispositiv in Davos ist sehr stark auf die Verhinderung von Terrorakten ausgerichtet. Auf die Bedrohungssituation durch Einzeltäter - etwa Selbstmordattentäter – wurde reagiert. Eine der getroffenen Massnahmen war, dass man häufiger Polizeipatrouillen mit Maschinenpistolen eingesetzt hat als in früheren Jahren. Dazu wurden weitere Vorkehrungen getroffen, die die Öffentlichkeit nicht sieht. Wir wollen möglichst optimal vorbereitet sein. Das beinhaltet auch eine gute Amok- und Terrorausbildung. Dies immer im Wissen darum, dass man nicht hundertprozentig ausschliessen kann, dass etwas passiert.

Haben Sie Hinweise auf Demonstrationen am WEF?
Nein, es liegen auch noch keine Gesuche vor. Aber man kann deshalb nicht davon ausgehen, dass kein Protest stattfindet. Auch auf diese Situation müssen wir uns vorbereiten, obwohl es unwahrscheinlich ist, dass eine unbewilligte Demo in Davos durchgeführt wird.

Sie müssen auf alle Eventualitäten vorbereitet sein, aber das ist gar nicht machbar.
Wir müssen einfach unser Möglichstes unternehmen. Das ist im Polizeialltag immer der Fall.

Bekanntlich wurden Schweizer Polizeikorps mit Armee-Sturmgewehren aufgerüstet, um bei einer Terrorattacke handlungsfähiger zu sein. Wird im Januar 2017 in den Davoser Strassen mit solchen Waffen patrouilliert?
Nein. Die polizeilichen Einsatzmittel, die wir im Alltag verwenden, sind Maschinenpistolen und normale Pistolen. Bei einem Waffeneinsatz muss man sich immer die Kollateralwirkung vor Augen halten. Mit einer Pistole oder Maschinenpistole liegt die Gefahr, dass Drittpersonen durch Querschläger verletzt werden, praktisch bei null. Wenn man mit einer Kriegswaffe schiesst, besteht indes eine grosse Gefahr von Kollateralschäden. Wir haben uns aber selbstverständlich in den letzten Jahren wie in anderen Korps auch mit Sturmgewehren ausgerüstet, damit man die im Fall der Fälle einsetzen kann.

Dann stehen in Davos am WEF für Polizisten Sturmgewehre bereit?
Auf den Punkt gebracht, ja.

Gibt es verschärfte Bestimmungen gegen Drohnen, betrachten Sie einen Drohnenangriff als reelle Gefahr?
Von einer Verschärfung zu sprechen wäre falsch. Die Drohnenproblematik besteht schon seit einigen Jahren. Wir setzen uns in Bezug auf das WEF seit Jahren damit auseinander. Der Markt für Kleindrohnen entwickelt sich sehr schnell, da muss man mit den Abwehrmassnahmen Schritt halten. Wir sind vorbereitet. Es sind Abwehrsysteme vorhanden und wir haben die Abwehrmassnahmen gegenüber dem letzten WEF verstärkt und verfeinert. Wir müssen einfach darauf vorbereitet sein.

Wie beurteilen sie die Gefahr durch Cyberangriffe, dass Hacker die Strom- und Kommunikationsinfrastruktur am WEF lahmlegen könnten. Ist man darauf vorbereitet?
Soweit möglich, sind wir auch darauf vorbereitet. Bei Cyberattacken weiss man nie, wie erfinderisch sie ausfallen. Die Wahrscheinlichkeit, dass so etwas passiert, ist gering.

Dass die Sicherheitsvorkehrungen am letzten WEF nicht nur ein bisschen, sondern massiv raufgefahren wurden, zeigen die Kosten. Sie stiegen um rund 800 000 Franken gegenüber 2015. Für was wurde dieses Geld verwendet?
Das waren hauptsächlich Personalkosten. Das spezielle am letzten WEF war, dass mit rund 100 VIPs so viele dieser speziell zu schützenden Personen teilnahmen wie noch nie. Jeder VIP erhält eine bestimmte Schutzmassnahme und das bindet Polizeikräfte. Das verursachte den Kostensprung, wobei dieser auch mit der erhöhten Bedrohungslage in Zusammenhang stand.

Haben Sie der WEF-Organisation klar gemacht, dass nicht mehr als 100 VIPs teilnehmen können?
Der WEF-Ausschuss der Bündner Regierung hat das vor und nach dem letzten WEF mehrfach thematisiert. Es fanden dazu auch Gespräche mit WEF-Vertretern statt. Es verhält sich so, dass das WEF hinsichtlich der VIPs bei seinen Einladungen eine gewisse Steuerung vornehmen kann. Wenn aber eine spezielle Person teilnimmt, und andere Nationen deshalb mit ihren Vertretern nachziehen wollen, erhöht das automatisch die VIP-Anzahl.

Am WEF 2016 wurde, was die Zahl der VIPS betrifft, der Deckel des Machbaren erreicht.

Dann hört das WEF nicht auf Sie?
Auf mich persönlich, was dieses Thema betrifft, nicht. Wir können nur aufzeigen, wo unsere Grenzen liegen und das deponieren. Am WEF 2016 wurde, was die Zahl der VIPs betrifft, der Deckel des Machbaren erreicht.

Der chinesische Staatspräsident Xi Jinping nimmt am kommenden WEF teil. Dadurch erhöht sich der Sicherheitsaufwand enorm.
Er macht in der Schweiz einen Staatsbesuch und besucht wahrscheinlich das WEF. Das wird eine gesamtschweizerische Herausforderung. Unser WEF-Dispositiv können wir nicht auf eine Einzelperson ausrichten, unser Dispositiv ist ein Gesamtpaket. Wir sind für die Sicherheit am WEF verantwortlich und die werden wir garantieren. Mehr kann ich dazu nicht sagen.

Hätten Sie auch noch Kräfte, um den gewählten US-Präsidenten Donald Trump zu beschützen?
Der künftige US-Präsident ist am WEF noch nicht im Amt.

Er könnte sich für einen Spontanbesuch entscheiden.
Theoretisch schon.

Rechnen Sie mit der Ankunft von Trump in Davos?
Eigentlich nicht, sonst müssten wir es jetzt wissen. Mir ist nichts bekannt.