Trump fordert erneut Begnadigung für Netanjahu

US-Präsident Donald Trump hat Israels Staatspräsidenten Izchak Herzog erneut dazu aufgefordert, den wegen Korruption angeklagten Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu zu begnadigen.

Er respektiere die Unabhängigkeit der israelischen Justiz, glaube aber, dass die Anklage gegen Netanjahu politisch motiviert und nicht gerechtfertigt sei, heisst es einem von Trump unterschrieben Brief an Israels Präsidenten, den Herzogs Büro veröffentlichte.

Herzog äusserte sich nicht eindeutig zu Trumps Aufruf. In einer Mitteilung seines Büros hiess es lediglich, jeder, der eine Begnadigung anstrebe, müsse einen formellen Antrag stellen.

Trump: Netanjahu darf nicht unnötig abgelenkt werden

Trump schrieb weiter, Netanjahu sei ein «beeindruckender und entschlossener Kriegsministerpräsident» gewesen und führe Israel nun in eine Zeit des Friedens. «Seine Aufmerksamkeit darf nicht unnötig abgelenkt werden», argumentierte der US-Präsident.

Debatte um Begnadigung nicht neu

Bereits im Oktober hatte der US-Präsident während einer Ansprache im israelischen Parlament zur Begnadigung Netanjahus aufgerufen. Gegen den Regierungschef läuft seit Jahren ein Korruptionsprozess. Unter anderem wird ihm vorgeworfen, von befreundeten Milliardären Luxusgeschenke im Wert von umgerechnet rund 160.000 Franken angenommen zu haben - Schmuck, Zigarren und rosa Champagner. Netanjahu hatte in der Vergangenheit stets alle Vorwürfe zurückgewiesen und von einer «Hexenjagd» gesprochen.

In Israel hatte es vor dem Hintergrund der schweren politischen Verwerfungen im Land immer wieder Debatten um eine Begnadigung Netanjahus gegeben. Herzog hatte in der Vergangenheit gesagt, kein Mensch stehe über dem Gesetz. Er behalte sich aber vor, in der Frage nach seinem Gewissen zu handeln.