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Die Hamas will sich immer noch zu Tode verteidigen

Leider ist im Moment kein Ende in Sicht im Krieg im Nahen Osten. Die Hamas denkt nicht daran die weisse Fahne zu hissen, sich geschlagen zu geben, was meiner Meinung nach sinnvoll wäre. Die Führung dieser Gruppe will sich immer noch zu Tode verteidigen, die Bewohner Gazas sicher nicht, sie möchten weiterleben.
Die Bomben Israels die im Gazakrieg und jetzt im Libanon explodieren stammen aus den USA und ein grosser Teil des Kriegsgerätes das Israel einsetzt kommt auch aus Deutschland. Die Kriegsmaterialexporte der Schweiz nach den USA und Deutschland müssten daher sofort eingestellt werden, wie es das Kriegsmaterialgesetz verlangt, denn Waffenexporte dürfen nicht bewilligt werden «wenn das Bestimmungsland in einen internen oder internationalen bewaffneten Konflikt verwickelt ist;» Die USA und Deutschland sind sowohl im Gaza- Libanon- und Ukrainekrieg Kriegsparteien, sind in diese Kriege verwickelt. Ohne die Waffenlieferungen der USA und Deutschlands könnte Israel und die Ukraine nicht Krieg führen. Auch Saudiarabien hätte ohne die logistische und die Waffenhilfe der USA und Grossbritanniens im Jemen nicht Krieg führen können.
Die USA und Deutschland sind gute Kunden der Rüstungsindustrie der Schweiz. Noch einmal: Diese Staaten sind heute mit ihren Waffenlieferungen an Israel (Krieg im Gazastreifen und im Libanon) und an die Ukraine «in einen internen oder internationalen bewaffneten Konflikt verwickelt».
Kriegsmaterialexporte dürfen von Bern nicht bewillig werden, wenn:
a. das Bestimmungsland in einen internen oder internationalen bewaffneten Konflikt verwickelt ist;
b. das Bestimmungsland Menschenrechte schwerwiegend und systematisch verletzt;
c. im Bestimmungsland ein hohes Risiko besteht, dass das auszuführende Kriegsmaterial gegen die Zivilbevölkerung eingesetzt wird; oder
d. im Bestimmungsland ein hohes Risiko besteht, dass das auszuführende Kriegsmaterial an einen unerwünschten Endempfänger weitergegeben wird.

Heinrich Frei
28.09.24 - 09:09 Uhr
Leserbrief
Ort:
Zürich
Zum Artikel:
Es ist die Hölle»: Israel bombardiert Teile Beiruts weiter
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Schön wäre es, wenn die Hamas sich ergeben würde. Ebenso erfreulich wäre ein endgültiger Rückzug Israels aus dem Westjordanland, wo dieser Staat unrechtmässig Siedlungen auf fremden Territorium errichtet hat. Vielleicht wird dann der Zorn der Libanesen und Iraner abgeschwächt und wir haben endlich Ruhe.